Regierungsformen - Diktatur, Demokratie

Die Staatsform gibt zu erkennen, wer in einem Staat das „Sagen“ hat. Wie also die staatliche Herrschaft organisiert ist und wie die Staatsgewalt ausgeübt wird. Diese Strukturen sind in der Verfassung verankert.

Von mehreren Staatsformen, welche die Geschichte seit der Antike hervorgebracht hat, haben sich schließlich die Monarchie und die Republik durchgesetzt.

Je nach Machtbefugnis des Herrschers unterscheidet man zwischen

· Absoluter Monarchie – der Kaiser (Zar, König) ist niemandem verantwortlich, seine Herrschaft wird mit göttlicher Abstammung oder der Unantastbarkeit des Erbrechts (Legitimitätsprinzip) begründet.
Bilder WEBSCHOOL: Krone der Römisch-Deutschen Kaiser / Krone des Kaiserreichs Österreich ab 1806

· Konstitutioneller Monarchie – verfassungsmäßig gesicherte Mitsprache der Stände

· Parlamentarischer Monarchie – der Monarch verfügt über keinerlei Staatsgewalt, er ist nur noch Repräsentant des Staates. Eventuell darf er der Form halber noch Gesetze unterzeichnen. (Ausnahme Spanien – dort hat der König bei der Gesetzgebung ein Vetorecht!) Diese Staatsform ist besonders fremdenverkehrsfreundlich und hat einen hohen PR-Wert (Hochzeiten, Begräbnisse, Thronjubiläen, Krönungen, Paraden, ...).

Die EU-Staaten Belgien, Dänemark, Großbritannien, Luxemburg, Schweden und Spanien sind Monarchien.

Von allen Regierungsformen ist die monarchische die beste; mehr als jede andere begünstigt und umfriedet sie die stillen Einbildungen und unschuldigen Torheiten der Privatisierenden. Nur die Demokratie, die tyrannischste Regierungsform, verpflichtet jeden zu positiver Teilnahme ...

Sœren Kierkegaard

In der Republik (übersetzt: „der öffentlichen Sache“) wird die Herrschaft von der Öffentlichkeit, dem Volk ausgeübt. Es gibt jedoch Staaten, welche das Wort „Republik“ in ihrer Staatsbezeichnung führen (Volksrepublik China), das Volk aber von Mitbestimmung weit entfernt ist, geschweige denn „Herrschaft ausüben“ kann.

In England sind drei Staatsformen gleichzeitig – aber nicht gleichwertig - vertreten: Monarchie (Königin), Aristokratie (Oberhaus - House of Lords) und die Herrschaft des Volkes (Unterhaus – House of Commons).

Wie in einem Staat die Macht ausgeübt wird ist an der Regierungsform zu erkennen.

In der Demokratie ist das Volk im Besitz der Staatsgewalt, wählt die Regierung (durch Mehrheitsentscheidung nach freien Wahlen) und kontrolliert diese auch (Parlament). Die Handlungen der Regierung unterliegen den Bestimmungen der Verfassung und der Gesetze.

Demokratie in ihrer ursprünglichen Form findet heute noch im Schweizer Kanton Appenzell Innerrhoden statt. Alljährlich am letzten Sonntag im April versammeln sich auf dem Landsgemeindeplatz in Appenzell die stimmberechtigten Frauen und Männer zur Landsgemeinde. So wird diese Form der offenen Abstimmung über alle Angelegenheiten und Fragen genannt. Auch im Kanton Glarus wird noch die Urform der demokratischen Mitbestimmung gepflogen.

Der iranische Journalist und Buchautor, jahrelang wegen seiner Kritik an der iranischen Regierung im Kerker, weiß, dass zu einer Diktatur immer zwei gehören:

Wir haben immer das Volk glorifiziert. Doch ich denke, jedes politische System passt in gewisser Weise zu dem Volk, das es regiert.

Akbar Ganji

In Diktaturen liegt die Staatsgewalt in Händen einer kleinen Gruppe (Oligarchie), einer Partei (Parteiendiktatur) oder einer einzelnen Person (Diktator). Das Volk hat weder die Möglichkeit zur Kontrolle noch zur Einflussnahme auf politische Entscheidungen. Eventuell abgehaltene Wahlen entsprechen nicht demokratischen Gepflogenheiten und sollen dem Regime lediglich den Anschein von Legitimität geben.

Wenn ihre Grausamkeit befriedigt ist, werden die Tyrannen leutselig; alles würde in seine Ordnung zurückkehren, wenn die Sklaven, eifersüchtig wie sie sind, nicht ihrerseits Anspruch darauf erhöben, die Ihrige zu befriedigen. Das Bestreben des Lammes, ein Wolf zu werden, ist der Anlass für die meisten Ereignisse.

Emile Cioran

Wir können uns nimmermehr verhehlen, wessen wir uns zu gewärtigen haben, sobald die große rohe Masse, welche die einen das Volk, die andern den Pöbel nennen, und deren legitime Souveränität bereits längst proklamiert worden, zur wirklichen Herrschaft käme. Ganz besonders empfindet der Dichter ein unheimliches Grauen vor dem Regierungsantritt dieses täppischen Souveräns.

Heinrich Heine